• Mord
• Totschlag,
• Raub mit Todesfolge,
• Körperverletzung mit Todesfolge,
• Brandstiftung mit Todesfolge

sowie weitere Delikte mit Todesfolge.

Zuständig für diese Delikte ist eine Strafkammer des Landgerichts als Schwurgericht. Dieses ist immer mit 3 hauptamtlichen Richtern und 2 Schöffen besetzt.

Diese relativ seltenen Fälle (die Polizeiliche Kriminalstatistik des Landes Berlin weist für das Jahr 2008, 121 vorsätzliche Tötungen aus, hierbei handelte es sich in 44 Fällen um Mord) stellen den Strafverteidiger vor eine besondere Verantwortung. Die gesamte weitere Lebensplanung des Beschuldigten steht auf dem Spiel. Der Tatverdächtige ist einer enormen Belastung ausgesetzt. In der Regel befindet er sich in Untersuchungshaft und es drohen hohe, in Mordfällen sogar lebenslange Freiheitsstrafen. Die Mitwirkung eines Verteidigers ist hier unbedingt notwendig und auch gesetzlich vorgeschrieben. Den besonderen Anforderungen eines Schwurgerichtsprozesses kann nur ein auf das Strafrecht spezialisierter Rechtsanwalt gerecht werden.

Als Strafverteidiger erarbeite ich gemeinsam mit dem Beschuldigten die Ergebnisse der Ermittlungsakten und entwickele eine Empfehlung für die aussichtsreichste Verteidigungsstrategie. Die wichtigste Entscheidung muss dann allerdings der Mandant selbst treffen:

• Qualifiziertes Bestreiten,
• Schweigen oder
• Geständnis.

Diese drei Möglichkeiten stehen dem Beschuldigten offen und die Entscheidung zum grundsätzlichen Verteidigungsverhalten prägt den weiteren Verlauf des Verfahrens.

Der allgemeingültige Rat lautet daher zunächst zu schweigen, um alle Möglichkeiten der Verteidigung offen zu halten. Aus dem Schweigen des Beschuldigten dürfen keine negativen Schlüsse gezogen werden.

Daher gilt auch und gerade im Kapitalstrafrecht: „Ohne meinen Anwalt sage ich nichts!”.

Das Sachverständigengutachten zur Schuldfähigkeit
In Kapitalstrafverfahren werden in aller Regel Sachverständige hinzugezogen, um ein forensisch psychiatrisches Gutachten über den Mandanten zu erstellen, insbesondere zu der Frage, ob dessen Schuldfähigkeit bei der Tat vermindert oder sogar aufgehoben war. Ist das Gericht von der Täterschaft des Mandanten überzeugt, kommt diesem Gutachten daher eine entscheidende Bedeutung für die Strafzumessung zu. Es gehört zu der Aufgabe des Strafverteidigers, bereits auf die Auswahl des Sachverständigen Einfluss zu nehmen. Dabei ist die wissenschaftliche Ausrichtung und Erfahrung des Sachverständigen unter Umständen maßgeblich dafür, wie das Gutachten ausfällt.

Die Rolle der Medien
Prozesse in Kapitalstrafsachen finden oft unter großem Interesse der Medien statt. Der erfahrene Strafverteidiger wirkt einer Vorverurteilung in der Öffentlichkeit entgegen und schützt die Privatsphäre des Angeklagten und dessen Angehörigen. Zu diesem Zweck arbeite ich mit spezialisierten Kollegen aus dem Bereich des Medienrechts zusammen, um zivilrechtliche Ansprüche meiner Mandanten durchzusetzen.

Der Ermittlungsdruck auf die Polizei
Der Ruf der Öffentlichkeit nach Aufklärung des Verbrechens und Sühne führt in Kapitalstrafverfahren oft zu einem enormen Druck auf die Ermittlungsbehörden. Sonderkommissionen werden gebildet, viele Polizeibeamte aus unterschiedlichen Dienststellen arbeiten zum ersten Mal zusammen, eine Vielzahl von Hinweisen führt ins Leere, der Zeitdruck wächst etc. Dies kann zu Fehlern in der Ermittlungsarbeit oder dem gezielten Einsatz von unsauberen Ermittlungsmethoden führen:

• Belehrungen werden nicht richtig erteilt,
• der Tatort wird nicht ordnungsgemäß gesichert,
• Beschlagnahmeprotokolle werden nicht ordnungsgemäß geführt,
• Vernehmungsbeamte machen Versprechungen oder drohen sogar mit Folter (wie der stellvertretende Frankfurter Polizeichef Daschner).

Nicht selten werden unsaubere Ermittlungsmethoden nicht dokumentiert. Hier ist die Aufgabe des Strafverteidigers auch die kleinsten Hinweise zu überprüfen und Fehlern der Ermittlungsorgane nachzugehen.

I am a specialist lawyer for criminal law in Berlin and offer comprehensive consultation and procuration in criminal law, traffic law and debt collection.

• Has the court asked you to designate an assigned counsel?
• You don’t want to accept the penalty order?
• You had a car accident? You have been injured?
• Your debtor will not pay?

Call my office for a first noncommittal consultation: 030 3988 9588.

In case of an emergency, you can get hold of me under my mobile phone number 0179 899 3995.

Get answers now regarding your problems on:

• Capital Crimes (Murder, Manslaughter, Homicide),
• Drug Crimes (Sales, Transport, Possession, Cultivation),
• Juvenile criminal law (aged from 14 to 21),
• Violent Crimes (Assault, Robbery, Rape)
• Property Crimes (Theft, Burglary, Shoplifting)
• Incidental action procuration (victim lawyer, penetration of interests of victim),
• Witness assistance,
• Traffic law (Car Accident, Driving without License, Hit and Run),
• Debt Collection.

The first advice for suspected persons: Do not talk to the police!

Have you got a hearing?
The police would like to have a conversation with you?
A family member was just arrested/caught?
Your home or office has been searched by the police?

Whether you are guilty or not. You have a serious problem!
In this situation there is only one piece of advice to give: DO NOT TALK TO THE POLICE.

Three good reasons why each and every experienced criminal defence lawyer will advise you to not talk to the police under any circumstances:

1. They will not believe you
   If the investigating authorities have a suspicion, you cannot talk your way out of getting arrested or getting searched just by explaining the situation.
2. Those who are silent can not be wrongly understood
   Small contradictions can later mean a big difference. A little mistake can be used to convict you.
3. You get nothing in return
   Your testimony is very valueable. By a consistent silence, you keep all possibilities open for the defense. Even if you are guilty, your lawyer can arrange something in return.

Only on the basis of complete file inspection can a meaningful defence strategy be compiled. Until then, please repeat the following sentence: “Without my lawyer, I will not say anything at all.”

Call my office for a first noncommittal consultation with your criminal defence lawyer in Berlin. In the first meeting I will inform you about the possibilities and costs for your professional defence: 030 3988 9588.

Insbesondere in Bußgeldangelegenheiten ist der Wohnort des Mandanten und dessen Rechtsanwalts oft weit von dem zuständigen Gericht entfernt. Eine Anreise steht dabei nicht immer im Verhältnis zu dem angestrebten Verfahrensergebnis.

Die Rechtsprechung geht davon aus, dass es in der Regel jeder Partei möglich ist, den Prozeßbevollmächtigten selbst persönlich oder schriftlich über den Sachverhalt zu informieren. Die Kosten des Korrespondenzanwaltes sind daher auch bei Obsiegen im Rechtsstreit oftmals nicht vom unterlegenen Gegner zu erstatten. Erstattungsfähig sind allerdings die ersparten fiktiven Reisekosten. Wenn ein Korrespondenzanwalt eingeschaltet wird, entstehen keine erstattungsfähigen Kosten für Informationsreisen der Partei zum Prozeßbevollmächtigten. Diesen Vorteil muss die unterlegene Partei / die Staatskasse / der Rechtsschutzversicherer in Höhe der fiktiven Reisekosten erstatten.

Rechtsschutzversicherer sind allerdings in aller Regel dazu bereit, die Mehrkosten einer Korrespondenzanwaltsgebühr zu tragen, wenn die Ortsverschiedenheit zwischen Gerichtsstand und Wohnort des Mandanten erheblich ist.

Meine Kanzlei befindet sich in unmittelbarer Nähe des Kriminalgerichts mit dem Amtsgericht Berlin Tiergarten und dem Landgericht Berlin für Strafsachen.

Weiterhin sind die Amtsgerichte Charlottenburg und das Amtsgericht Wedding sehr gut zu erreichen.

Sie haben einen Termin vor einem Gericht in Berlin und möchten diesen nicht selbst wahrnehmen?

Rufen Sie mich an, um unverbindlich über die Einzelheiten der Terminsvertretung und die Aufteilung der Gebühren zu sprechen.

Am 10.7. soll der Bundesrat einem bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Haftentschädigung zustimmen. Danach wird unschuldig in Untersuchungshaft genommenen statt bisheriger 11,- € pro erlittene Hafttag künftig € 25,- €/Tag gewährt. Dieser auf ersten Blick Fortschritt ist leider lächerlich.  Wir fordern deshalb die Länder auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen. Freiheit ist eines der höchsten Güter des Menschen. Der Staat darf nur in Ausnahmefäl-len in dieses Recht eingreifen. Offenbar ist der Gesetzgeber der Meinung, dass diese Freiheit  lediglich 1,-€ pro Stunde wert ist. Mit einem Tagessatz von 25,- € bewegt sich die Bundesrepublik am untersten Ende der europäischen Skala und unterhalb des vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zuerkannten Tagessatz von € 50,-. Die Senatorin für Justiz hat anlässlich der Gesetzesdsikussion einen Tagessatz von € 110,-  für gerecht erkannt und wie wir meinen zu Recht gefordert.

Peter Zuriel
für den Vorstand der Berliner Strafverteidigervereinigung

Aus Anlass der Vorfälle im Untersuchungshaftbereich Kieferngrund in Berlin fordert die Vereinigung Berliner Strafverteidiger e.V. umgehend eine Verbesserung der dortigen Haftbedingungen.

Es darf nicht nur keine weiteren Einsparungen im Personalbereich geben, sondern es bedarf einer zügigen Aufstockung des Personals.

Es sind umgehend Temperaturmessungen in den Zellen vorzunehmen, sowohl die Freistunden, als auch die Aufschlusszeiten müssen verlängert werden. Den Insassen muss die Möglichkeit gegeben werden, sich täglich zu duschen.

Die dünne Personaldecke hat in der vergangenen Woche dazu geführt, dass im Untersuchungshaftbereich Kieferngrund Haftbedingungen entstanden sind, die als nicht mehr zumutbar zu bezeichnen sind.

Bereits in der Vergangenheit war Personalmangel in allen Berliner Haftanstalten immer wieder ursächlich dafür, dass Aufschlusszeiten verkürzt worden sind. Trotz Temperaturen von bis zu 30 Grad im Freien, bestand in der vergangenen Woche in der Jugendstrafanstalt nicht einmal die Möglichkeit täglich zu duschen. Duschen wurde nur einmal wöchentlich gestattet. Für mehr fehle es am erforderlichen Personal.

Bei der Jugendstrafanstalt Kieferngrund handelt es sich um einen zweigeschossigen Neubau mit einem Flachdach. Die 9,6 qm großen Zellen werden zum Teil in 2er Belegung genutzt. Gerade in den Zellen der oberen Etage bringt auch das Öffnen der Fenster zur Nacht keine Abkühlung.

Es erscheint nur zu nachvollziehbar, dass hier für die Inhaftierten eine unerträgliche Situation entsteht, die Aggressionen schürt. Zudem besteht eine erhebliche Gefahr der Gesundheitsbeschädigung. So bestand in Berlin zuletzt 2006 der Verdacht, dass ein Gefangener in der JVA Tegel in Zusammenhang mit der Hitze an Herz-Kreislauf-Versagen gestorben war. Damals herrschten in der JVA Tegel in einzelnen Bereichen Temperaturen von über 40 Grad in den Zellen.

Nicole Friedrich, Rechtsanwältin
für den Vorstand der Vereinigung Berliner Strafverteidiger e.V.

• Anlagebetrug
• Korruption
• Industriespionage
• Insolvenzstrafrecht
• Steuerstrafrecht
• Schwarzarbeit
• Subventionsstrafrecht
• Untreue

Die optimale Verteidigung in Wirtschaftsstrafsachen erfordert neben den besonderen Kenntnissen wirtschaftlicher Abläufe und den speziellen Vorschriften insbesondere auch eine umsichtige Einschätzung der möglichen weitreichenden Folgen die ein Strafverfahren für ein Unternehmen z.B. im Bereich des Arbeitsrechts, Steuerrechts und vor allen Dingen im weiteren Wettbewerb mit sich bringen kann

In Wirtschaftsstrafsachen ist die Durchsuchung der Geschäfts- und Wohnräume zum Zwecke der Sicherstellung von Beweismitteln leider an der Tagesordnung. Insbesondere die Beschlagnahme der EDV und die Sicherstellung von aktuellen Geschäftsunterlagen sind schwerwiegende Eingriffe, die ein Unternehmen gefährden können. Hinzu kommt, dass in Wirtschaftsstrafsachen häufig mehrere Jahre ermittelt wird und sich die Hauptverhandlung nicht selten eben so lange hinzieht. Dies kann schwerwiegende Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens haben. Doch gerade die Komplexität der zu ermittelnden Sachverhalte bringt es mit sich, dass in diesem Bereich oft „Deals“ mit der Justiz ausgehandelt werden können, weil Staatsanwaltschaft oder Gericht häufig nicht alles bis ins letzte Detail aufklären können.

Auf welche Täter wird das Jugendstrafrecht angewendet?

Grundsätzlich wird das Jugendstrafrecht auf alle Personen zwischen 14 Jahren und 17 Jahren angewendet. Personen unter 14 Jahren sind strafunmündig und werden nicht bestraft. Personen die zur Tatzeit zwischen 18 und 20 Jahren waren, werden als Heranwachsende je nach ihrer persönlichen geistigen und sittlichen Reife entweder nach dem Jugendstrafrecht oder dem Erwachsenenstrafrecht behandelt. In der Praxis wird in den meisten Fällen auch bei Heranwachsenden das Jugendstrafrecht angewendet.

In Betäubungsmittelverfahren sind viele Gesichtspunkte zu berücksichtigen:

• Handelt es sich bei der betreffenden Substanz tatsächlich um Betäubungsmittel nach Anlage 1 bis 3 des BtmG?
  Um keine falschen Hoffnungen zu wecken: die gebräuchlichsten Drogen wie Cannabis, Haschisch, LSD, Heroin, MDMA etc. sind selbstverständlich Betäubungsmittel im Sinne des Gesetzes. Aber bei exotischen Substanzen lohnt doch manchmal der Blick in die Anlage, denn diese ist abschließend, d.h. wenn die Substanz nicht aufgelistet ist, ist der Umgang damit nicht strafbar nach dem BtmG.
• Wurde bereits ein Wirkstoffgutachten eingeholt?
  Das (Brutto-)Gewicht der Betäubungsmittel spielt im Strafprozess keine Rolle. Entscheidend ist die konkrete Wirkstoffmenge. Bei Cannabis z.B. ergeben sich je nach Qualität erhebliche Unterschiede so dass der Wirkstoffgehalt THC zwischen 2% und 20 % (oder mehr) schwanken kann.
• Handelt es sich um eine geringe oder eine nicht geringe Menge?
  Je nachdem ob es sich bei der betreffenden Menge um eine geringe, eine normale oder eine nicht geringe Menge handelt, ergeben sich unterschiedliche Strafrahmen. Bei Cannabis liegt die nicht geringe Menge bei 7,5 g reinem THC (Tetrahydrocannabinol). Als Faustregel für die geringe Menge (bei der möglicherweise ein Absehen von der Verfolgung nach § 31a BtmG in Betracht kommt) kann man von 2 bis 3 Konsumeinheiten ausgehen.
• Liegt eine gewerbsmäßige oder bandenmäßige Begehung vor? Wurden Betäubungsmittel an Minderjährige abgegeben?
  Bestimmte Begehungsweisen sind mit besonders harten Strafen bedroht. So sieht § 30a Abs. 1 BtmG für das bandenmäßige Handeltreiben mit Btm in nicht geringer Menge eine Mindestfreiheitsstrafe von fünf Jahren vor.
• Sollten Sie Ihre Lieferanten oder Mittäter benennen um von der “Kronzeugenregelung” des § 31 BtmG zu profitieren?
  Nach der sogenannten Kronzeugenregelung des § 31 BtmG kann die Strafe gemildert oder von einer Bestrafung ganz abgesehen werden, wenn der Täter durch freiwillige Offenbarung seines Wissens wesentlich dazu beigetragen hat, dass die Tat über seinen eigenen Tatbeitrag hinaus aufgedeckt werden konnte. Auf diese Weise soll der Beschuldigte, meist ohne Kenntnisse von dem genauen Vorwurf und dem bisherigen Stand der Ermittlungen, zu einem Geständnis bewegt werden. Sie sollten sich auf eine solchen “Deal” nie im Ermittlungsverfahren einlassen. Über Ihr Strafmaß kann nur Ihr Richter entscheiden! Kein Polizeibeamter, kein Staatsanwalt, kein Ermittlungsrichter! Und selbst in der Hauptverhandlung müssen klare Absprachen mit protokollierten Strafobergrenzen getroffen werden. Hier ein Beispiel für einen Fall, in dem das Landgericht zwar die Aufklärungshilfe entgegen genommen, ihrerseits aber keinen besonderen Strafnachlass gewährt hat. Der BGH findet das total o.K.: BGH 1 StR 72/08
• Wird eine Drogentherapie auf die Strafe angerechnet?
  Nach § 35 BtmG kann die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als zwei Jahren zurückgestellt werden, wenn Sie sich Ihrer Abhängigkeit in einer staatlich anerkannten Therapieeinrichtung behandeln lassen. Die Therapiezeit kann nach § 36 BtmG auf die Strafe angerechnet werden. Ich kläre Sie über die Möglichkeiten der “Therapie statt Strafe” auf und kümmere mich um die Bewilligung der Kostenübernahmeerklärung für die jeweilige Einrichtung.

Diese Fragen und Antworten beleuchten nur einen kleinen Teil des Betäubungsmittelstrafrechts. Lassen Sie sich bei einem Vorwurf im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts von mir beraten um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen und alle Möglichkeiten der Verteidigung zu nutzen. Als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht setze ich mich ausschließlich für Ihre Interessen ein.

In meinem Berliner Büro in Berlin-Moabit berate ich Sie kompetent und umfassend zu allen Fragen des Strafrechts und insbesondere zu den Besonderheiten des Betäubungsmittelstrechts. Rufen Sie an um einen unverbindlichen Termin zur Erstberatung zu vereinbaren. Im ersten Gespräch kläre ich Sie gerne über die Möglichkeiten und Kosten in Ihrer Sache auf.

Kurze Wege zu den zuständigen Behörden und inhaftierten Mandanten ermöglichen die Konzentration auf das Wesentliche. Eine optimale Verteidigung.

Die Räumlichkeiten teile ich mit den Kollegen:

• Rechtsanwältin Nicole Bédé
• Rechtsanwalt Arnold Wendorff
• Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel

Ihre Ansprechpartnerin im Sekretariat ist die Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte Frau Stefanie Giera.

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen Sie mich wie folgt:

* U 9: Turmstraße
* S-Bahn: Bellevue (Ausgang Kirchstraße)

Die Bushaltestellen Wilsnacker Str. und Kleiner Tiergarten befinden sich in unmittelbarer Nähe